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LZ

Leserbrief zum Artikel „Lose-Lose-Situation“ in der LZ vom 23.12.2020

„Wieso nicht bewährtes beibehalten?

In der Aussage des Baureferenten Doll kommt die Überraschung und fast Empörung einiger Mitglieder des Bauausschusses sowie der Leiterin des Amtes für Stadtentwicklung und -planung und des Baudirektors zum Ausdruck. Die Überraschung war, daß die Mehrheit der Mitglieder des Bauausschusses sich dafür aussprach kein dreigeschossiges Gebäude mit Flachdach in dem Ortskern von Auloh zuzulassen, sondern das seit Jahrzehnten einzig zulässige Hausmodell zu genehmigen: zweigeschossig mit (ausgebautem) Satteldach. Dieser Grundsatz war bisher in dem über Jahrzehnte gewachsenen Ortsteil ausnahmslos durchgesetzt worden.

Ich verstehe diese Aufregung nicht. Demokratie bedeutet doch, die Entscheidung der Mehrheit zu akzeptieren und die Meinung der Bürger zu respektieren.

Ursprünglich hatten sich 507 Auloher in einer Unterschriftenaktion gegen die Bebauung des Pfarrgartens ausgesprochen, der ein Paradies für Mensch, Tier und Pflanzen ist. Auloh hat ca. 1200 Haushalte – die Unterschrift von 507 Auloher Bürgern ist also keine Kleinigkeit. Dem vorbildlichen sozialen Engagement von Answerk und dem Wegfall der geplanten Großküche ist es zu verdanken, daß die Auloher Bürger überhaupt mit einer Bebauung des Pfarrgartens einverstanden sind.

Dieses Engagement wird unter anderem seit 2018 in der Danziger Straße in einem zweigeschossigen Gebäude mit Satteldach gelebt.

Wieso sollte dieses Gebäude und die darin gebotenen Leistungen nicht auch im Naturidyll Pfarrgarten Gnadenkirche möglich sein?

Wieso wird nicht ein sicher gut geplantes und durchdachtes Gebäude einfach nur ein weiteres Mal errichtet?

Mein Appell an die Volksvertreter ist – akzeptieren Sie den Willen der Bürger, die auch künftig darauf vertrauen möchten zu wissen, wie ihr Stadtteil in Zukunft aussehen soll und belassen Sie es beim Beschluss des Bauausschusses, also bei der Gleichbehandlung mit den bisherigen Bauherren in Auloh.
Uns Bürgern ist sehr daran gelegen, daß das Wohngebäude, ebenso wie seine zukünftigen Bewohner, in Auloh gut integriert werden können und kein baulicher Fremdkörper entsteht.„

Gabriele Sirtl, Stauseestraße, 84036 Auloh

Hier der Bericht der LZ vom 23.12.2020 auf den Bezug genommen wird:

 

Der 2. Bürgermeister Dr. Thomas Haslinger und Vorsitzender des Sozialausschusses 

klartext.LA: Herr Dr. Haslinger trifft es zu, dass die Stadt LA wie am Samstag in der Tageszeitung vom Vorsitzenden des Seniorenbeirates behauptet, im Vorfeld keine Möglichkeit der Kenntnisnahme und Stellungnahme eingeräumt hat?

Haslinger: Dem Vorsitzenden des Seniorenbeirates gingen alle Sitzungsunterlagen inklusive Satzungsentwurf mit der Einladung zum Ausschuss durch die Verwaltung zu, das heißt mindestens eine Woche vor der Sitzung des Sozialausschusses. Hätte es im Vorfeld Punkte gegeben, über die der Seniorenbeirat noch hätte sprechen wollen oder die unklar waren, hätten man das jederzeit im Vorfeld der Sitzung tun können. Aber weder bei mir als Vorsitzendem des Ausschusses noch beim Sozialreferenten der Stadt, Dr. Kurbel, oder dem zuständigen Bearbeiter Herrn Linzmeier hat sich Herr Wölfl gemeldet.

klartext.LA: welchen Stellenwert räumen Sie persönlich dem Seniorenbeirat ein?
Haslinger:  Einen sehr hohen. Ich habe großen Respekt vor dem Alter und der Lebensleistung unserer Seniorinnen und Senioren – sie sind ein wichtiger Teil der Gesellschaft. Auch meine Fraktion unterstützt ihre Belange ausdrücklich. Seit Einführung des Seniorenbeirates hat dieser bei den Mitgliedern der CSU-Fraktion immer einen sehr hohen Stellenwert besessen. Viele Jahre waren Kollegen wie Jakob Entholzner und Willi Hess sogar dessen Vorsitzende und haben die Interessen der Senioren in unserer Stadt hervorragend vertreten.

klartext.LA: Wie können Sie sich die andauernden Vorwürfe des Seniorenbeiratsvorsitzenden auf Nichtbeachtung der Belange der Senioren durch die Stadt erklären? Gibt es denn konkrete Forderungen auf die Stadt nicht eingegangen ist?
Haslinger: Ich kann es mir ehrlich gesagt überhaupt nicht erklären. Die Stadt Landshut geht auf die Wünsche und Anregungen der Senioren in hohem Maße ein, wir investieren viel Geld um ein würdevolles Leben bis ins hohe Alter zu ermöglichen. Die Angebote in der Stadt sind vielfältig, jetzt nehmen wir z.B. einen Bewegungsparcours für Senioren in Angriff und schaffen barrierefreie Übergänge in der Altstadt. Die Heilig-Geist-Spitalstiftung investiert hohe Summen um das Heilig-Geist-Spital und das Magdalenenheim den modernen Anforderungen von Senioren anzupassen und hohe Qualitätsstandards zu erreichen. Auch die repräsentativen Umfragen der Landshuter Zeitung zeigen übrigens immer wieder die hohe Zufriedenheit der Senioren in der Stadt Landshut mit ihrem Lebensumfeld und der parteiübergreifenden Politik in Bezug auf die Senioren in Landshut. Ich kann hier die Kritik des Seniorenbeiratsvorsitzenden daher in keiner Weise nicht nachvollziehen und glaube auch nicht, dass er in diesem Fall für die Mehrheit der Senioren in der Stadt Landshut spricht. Daher werde ich auch dem Seniorenbeirat ein Gespräch anbieten, um mit dem gesamten Gremium über das Thema Seniorenpolitik in Landshut zu sprechen.

Hier der Bericht dazu aus der LZ vom Samstag, 4.7.2020:

Foto: Dr. Thomas Haslinger

Die Landshuter Zeitung bzw. der Redakteur Uli Karg, berichtet heute (3. April 2020) in Ihrem Aufmacher “Hauptsache, es geht jetzt wieder los”  von einem angeblichen Ideenklau.

Der CSU-Fraktion wird in dem Artikel unterstellt, dass sie die Anregung des Stadtratskollegen Prof. Dr. Thomas Küffner (sein Schreiben vom 26.03.2020) vermarktet. Diese Idee wurde aber bereits am 16. März 2020 vom Vorsitzenden der CSU-Stadtratsfraktion in die Öffentlichkeit getragen. Und zwar nicht als internes Schreiben an den Stadtrat, sondern auf der faktenorientierten Online-Plattform www.klartext.LA. Während die CSU-Fraktion zur Kenntnis nahm, dass das CSU-Mitglied Dr. Küffner diese Initiative übernimmt, meint die Tageszeitung daraus einen geistigen Diebstahl konstruieren zu müssen.
Nachweislich ist der Vorschlag der Landshuter CSU-Fraktion am 17. März 2020 an die   Gemeindezeitung gesandt worden und diese hat ihn in der Ausgabe 7/2020 bereits veröffentlicht.
Am 30. März 2020 schrieb der Stellv. Fraktionsvorsitzende Maxi Götzer einen offenen Brief an den Landesvorsitzenden der Kommunalpolitischen Vereinigung der CSU, Landrat Stefan Rößle. in dem er ihn bat den Vorschlag der Fraktion an die Staatsregierung heranzutragen. Dieser Brief wurde auch der Redaktion der Landshuter Zeitung zugestellt (31. März 2020, 09:43 Uhr). Diesem Brief enthalten war der Bericht von Klartext.LA vom 16. März 2020.

Fazit: Die LZ hat wieder besseren Wissens falsch berichtet und eine unwahre Tatsachenbehauptung vorgenommen (LZ: “Damit hat die CSU Vorschläge von Thomas Küffner aufgenommen, die dieser bereits am 26. März gemacht hat.”)

Zur Sache selbst der Bericht in der Gemeindezeitung (Ausgabe 7/2020):

Die Bayerische Gemeindeordnung, die Digitalisierung und ein update

Mit Blick auf den Schutz vor weiterer Verbreitung des Corona-Virus hat das Bayerische Innenministerium in einem Schreiben an Landratsämter, Gemeinden, Verwaltungsgemeinschaften und Bezirke Empfehlungen zur Vorgehensweise bei öffentlichen Sitzungen dieser kommunalen Gremien gegeben. Vorangegangen waren ein Schreiben des CSU-Fraktionsvorsitzenden im Landshuter Stadtrat Rudolf Schnur sowie eine Anfrage von KPV-Landesvorsitzendem Landrat Stefan Rößle (Donau-Ries).

Laut Mitteilung des Bayerischen Innenministeriums werden die Gremien gebeten, „Sitzungen dieser kommunalen Gremien bis auf weiteres auf ein Mindestmaß zu beschränken und den rechtlichen Rahmen, den Gemeindeordnung, Landkreisordnung und Bezirksordnung bieten, zu nutzen, um in der derzeitigen Situation entsprechend der örtlichen Gegebenheiten und der weiteren Entwicklung der Lage flexibel entscheiden zu können“.

Den Städten und Gemeinden wird empfohlen, bis zum Ende der Wahlperiode am 30.04.2020 kurzfristig einen Ferienausschuss einzusetzen bzw. die Ferienzeiten eines bestehenden Ferienausschusses hieran anzupassen. Vor dem Hintergrund der gegenwärtigen Situation sei dies auch analog für Kreistage anzuwenden.

Für diesen Fall hält es das Innenministerium – ungeachtet des für Sitzungen geltenden Öffentlichkeitsgrundsatzes – ausnahmsweise für zulässig, Umlaufbeschlüsse im schriftlichen oder elektronischen Verfahren zu fassen. Ein Umlaufbeschlussverfahren könnte freilich allenfalls von den Gesundheitsbehörden aus infektionsschutzrechtlichen Gründen angeordnet werden.

Der CSU-Fraktionvorsitzende im Landshuter Stadtrat, Rudolf Schnur, hatte sich im Vorfeld wie folgt geäußert:

„Wenn es zu einer Krisensituation kommt, müssen ehrenamtliche Gemeinde- und Stadträte feststellen, dass die Gemeindeordnung seit Jahrzehnten hinsichtlich moderner Sitzungsformen stillsteht.“ Dabei seien Telefon- und Videokonferenzen, zumindest Abstimmungen im Umlaufverfahren durch Telekommunikationsgeräte wie Telefax oder E-Mail, fester Bestandteil im Wirtschaftsleben und zum Teil auch schon in der öffentlichen Verwaltung.

Sicheres Online-Banking ist Schnur zufolge millionenfaches Tagesgeschäft und Standard. Für Entscheidungen in Gemeinde- und Stadträten sei das freilich alles kein Thema. Hier bestehe persönliche Anwesenheitspflicht. Von Übertragung der Stimme mittels Datenleitungen keine Spur.

„Jetzt in Zeiten des Coronavirus entfallen Sitzungen aus Vorsichtsgründen, da die meisten Sitzungen öffentlich durchgeführt werden sollen“, so der Fraktionschef. Sein Appell: „Höchste Zeit für den Ministerpräsidenten, seinen Innenminister und den bayerischen Landtag, der Gemeindeordnung ein update zukommen zu lassen und der modernen Technik Geltung zu verschaffen!“

Kommunale Handlungsfähigkeit aufrechterhalten

In einem Schreiben an Kommunalminister Joachim Herrmann hatte der KPV-Landesvorsitzende, Landrat Stefan Rößle, darauf verwiesen, dass „gerade wir als politische Entscheider in der Verantwortung stehen, der Gesundheit der Bevölkerung, aber auch der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in unseren Ämtern höchste Priorität einzuräumen“. Deshalb würden derzeit vielerorts alle kommunalen Gremiensitzungen abgesagt.

Leider würden dadurch auch essenzielle Beschlüsse wie Haushaltsverabschiedungen, die entscheidend für die kommunale Arbeitsfähigkeit sind, lange hinausgezögert, betonte Rößle. Wichtige Projekte könnten so nicht weiterverfolgt bzw. dieses Jahr noch umgesetzt werden.

Aus diesem Grund hatte der Landrat Minister Herrmann gebeten, prüfen zu lassen, ob in Ausnahmefällen eine Beschlussfassung der kommunalen Gremien im Umlaufverfahren ggf. über eine Gesetzesänderung ermöglicht werden könnte. Damit sei die Handlungsfähigkeit der Kommunen in diesen schwierigen Zeiten noch wirksamer aufrechtzuerhalten.

DK

https://www.klartext.la/die-bayerische-gemeindeordnung-die-digitalisierung-und-ein-update/

 

Die Bayerische Gemeindeordnung, die Digitalisierung und ein update

  GEGENDARSTELLUNG gegen drei Veröffentlichungen

In der Landshuter Zeitung vom 12. Oktober 2019 sind auf Seite 25 unter den Titeln „Verschollene Schätze“, „Vermisst: Franz Xaver Krenkls Taschenuhr“ und „Alles ins Depot“ drei Artikel erschienen, die unter anderem den Umgang der Museen der Stadt Landshut mit archäologischen Funden thematisieren. Im Wesentlichen inhaltsgleiche Artikel derselben Autorin wurden unter den Titeln „Die verschwundenen Schätze“ und „Vermisst! Wo ist Franz Xaver Krenkls Taschenuhr geblieben?“ ebenfalls am 12. Oktober 2019 auf Seite 3 der Abendzeitung Landshut sowie in Landshut aktuell am 16. Oktober 2019 auf Seite 12 veröffentlicht. In diesen Beiträgen werden eine Reihe unwahrer Tatsachenbehauptungen verbreitet, die die Museen der Stadt Landshut wie folgt richtig stellen:

  1. Unwahr ist die in der Bildunterschrift zu vier Vitus Lechner zugeschriebenen Fotos aufgestellte Behauptung, dass sich die abgebildeten, 1985 entdeckten Funde aus dem Gräberfeld in Bruckberg „heute im Fundus der städtischen Museen Landshut befinden“ sollen. Richtig ist: Drei der in der LZ abgebildeten Objekte wurden auf Kosten der Stadt Landshut restauriert und befinden sich zusammen mit einer weiteren restaurierten Bruckberger Bernsteinkette seit 2012 sicher in zwei Vitrinen der Ausstellung „ArchäologieRegion Landshut“ in der Stadtresidenz. Sie sind während der Öffnungszeiten bei freiem Eintritt für jedermann zugänglich.
  1. Unwahr ist die dem Bruckberger Heimatpfleger Vitus Lechner zugeschriebene Behauptung, „aus Landshut eine Auskunft zu Ausgrabungsgegenständen zu bekommen, geschweige denn eine Überlassung zur Vermessung oder Fertigung von Repliken, sei schwierig“. Richtig ist: Die städtischen Museen haben 2017 und – mit großem Aufwand – 2018 Objektrecherchen für zwei Anfragen von zwei Bruckberger Funktionsträgern erbracht (diese können auf Wunsch von der Redaktion eingesehen werden, sind aber nicht zur Veröffentlichung bestimmt). In diesem Rahmen wurden Angebote für Repliken auf der Grundlage von detaillierten Objektbeschreibungen eingeholt und im November 2018 nach Bruckberg übermittelt. Die dritte Anfrage stammt von Herrn Bürgermeister Wilhelm Hutzenthaler und ging im August 2019 – also während der Urlaubszeit – ein. Sie bedurfte vonseiten der Museen der Stadt Landshut Recherchen beim Landesamt für Denkmalpflege, da ein Fundkonvolut zur wissenschaftlichen Bearbeitung dorthin überstellt worden war. Zwischenzeitlich konnte die Rückgabe des Fundkomplexes geklärt werden. Damit steht einer Beantwortung der Anfrage von Herrn Bürgermeister Hutzenthaler nun nichts mehr im Wege.
  2. Unwahr ist die Behauptung, es sei „für Fachleute auch nicht leicht, an Objekte heranzukommen, die den Landshuter Museen überlassen wurden“, sowie das der langjährigen Leiterin des Heimatmuseums Adlhochhaus in Altdorf, Monika Weigl, zugeschriebene Zitat „Wir haben nichts gekriegt, obwohl wir uns mehrmals um einen Austausch bemüht haben“. Richtig ist, dass die Leihanfragen von Frau Weigl für das damalige Altdorfer Heimatmuseum durch keinen seriösen Facilities Report gestützt wurden. Vor der Neugestaltung des Adlhochhauses durch ihre akademische Nachfolgerin war im Altdorfer Museum die Korrosion auf Eisenobjekten mit bloßem Auge sichtbar. Unter diesen die Objekte gefährdenden Umständen konnten die Museen der Stadt Landshut den gewünschten Leihgaben leider nicht zustimmen. Von einer im Beitrag suggerierten generellen Verweigerungshaltung Leihanfragen gegenüber kann jedoch keine Rede sein: Vielmehr sind unter den deutlich verbesserten, aktuellen Bedingungen Leihgaben der städtischen Museen sehr wohl auch in der Altdorfer Dauerausstellung präsent.
  1. Unwahr ist die im Zusammenhang mit der 2001 im Adelmannschloss durchgeführten Ausstellung „Bernsteinperlen und Bronzeschwerter“ aufgestellte und in Teilen dem heutigen Leiter des Archäologischen Museums Frankfurt am Main Dr. Wolfgang David zugeschriebene Behauptung, Museumsleiter Dr. Franz Niehoff „sei nicht an der archäologischen Ausstellung interessiert gewesen“. Richtig ist, dass sogar zwei Mitarbeiter der städtischen Museen damals zur intensiven Betreuung der Ausstellung abgeordnet wurden. Von angeblichem Desinteresse oder gar einer Blockadehaltung der Museen der Stadt Landshut bzw. deren Leitung kann nicht gesprochen werden.
  2. Unwahr sind weiterhin die anonymen Fachleuten zugeschriebenen Behauptungen, Museumsleiter Dr. Niehoff persönlich habe an dem Fachgebiet – gemeint ist die Archäologie – „nie Interesse gezeigt“, das Depot der städtischen Museen sei „die reinste Rumpelkammer, in der die Funde aus 17 Jahren Stadtarchäologie vermoderten“ und „auch spätere Funde seien weder konservatorisch behandelt noch restauriert worden“. Richtig ist vielmehr, dass seit dem Amtsantritt von Dr. Niehoff im Jahr 1996 regelmäßig wichtige und aufwändige Maßnahmen für das Sachgebiet Archäologie in den Landshuter Museen durchgeführt wurden. Darunter sind bis heute allein fünf Wechsel- und Dauerausstellungen zur Archäologie der Vorgeschichte und Stadtgeschichte zu nennen, ferner die Verlagerung der umfangreichen Bestände aus dem Adelmannschloss. Darüber hinaus wurden Leihgaben für verschiedenste Ausstellungen nach Nah (Altdorf, Ergolding, Essenbach, Goldern, Künzing) und Fern (Aalen, Bonn, Halle, Stuttgart und Nijmegen/Niederlande) ermöglicht. Regelmäßig werden auch wissenschaftliche Anfragen beantwortet. Objekte aus der archäologischen Sammlung wurden und werden selbstverständlich für eine wissenschaftliche Bearbeitung bereitgestellt.
    Seit 2012 präsentieren die Museen der Stadt auf 400 Quadratmetern eine Dauerausstellung zur „ArchäologieRegion Landshut“ in der Residenz, nachdem bereits von 2004 bis 2008 dort eine ebenso große Ausstellung zum selben Thema zu sehen war. Über Jahre hat Frau Dr. Angelika Hofmann, die heute für das Germanische Nationalmuseum Nürnberg tätig ist, die Sammlung der Museen der Stadt Landshut wissenschaftlich erschlossen und durch wichtige Publikationen – darunter zwei Ausstellungskataloge und mehrere wissenschaftliche Aufsätze – entscheidend vorangebracht.
  3. Unwahr ist der im Zusammenhang mit der Berichterstattung über den unklaren Verbleib von in der Stadtresidenz gemachten Grabungsfunden vermittelte Eindruck, dass auch die Museen der Stadt Landshut zumindest mitverantwortlich dafür seien, dass „Grabungsfunde im Lauf der Zeit […] verlustig gegangen“ seien. Richtig ist, dass für diese Ausgrabungen in der Residenz, die sich bekanntlich im Besitz der Bayerischen Schlösser- und Seenverwaltung und damit des Freistaats befindet, das Landesamt für Denkmalpflege zuständig war und ist. Damit sind in diesem Fall zwei staatliche Institutionen unter sich. Die Stadt Landshut im Allgemeinen und ihre Museen im Besonderen hatten mit der Grabung im März 2005 nichts zu tun.
  1. Unwahr ist schließlich die dem Landshuter Erich Weingärtner zugeschriebene Behauptung, dass eine von seinem Großvater übernommene, vermisste Taschenuhr von dem legendären Münchner Lohnkutscher Franz Xaver Krenkl stamme. Richtig ist, dass es sich bei der Uhr, einer sog. Spindeluhr, um eine Arbeit des Landshuter Kleinuhrmachers Xaver Krenkl handelt. Die Uhr wurde 1939 von dem Auktionator und Antiquitätenhändler Josef Groß zum Preis von 5 Mark angekauft. Über eine Herkunft aus dem Besitz des Münchner Lohnkutschers Franz Xaver Krenkl ist im Inventar der städtischen Museen nichts vermerkt. Die im Inventarverzeichnis unter der Nummer 2115 geführte „Spindeluhr des Kleinuhrmachers Xaver Krenkl“ wurde übrigens bereits lange vor Amtsantritt des aktuellen Museumsleiters im Jahr 1996 aus unbekanntem Grund aus der Schausammlung entfernt und in ein Depot verbracht. Keiner der heutigen Bediensteten der Museen der Stadt Landshut hat diese Uhr gesehen, es existiert offenbar auch kein Dokumentationsfoto davon.

Landshut, den 17. Oktober 2019

gez.

Dr. Franz Niehoff

Direktor der Museen der Stadt Landshut

 

 

 

 

 

 

In der LZ vom Samstag, 6.7.2019 wird eine Tatsachenbehauptung aufgestellt, die beabsichtigt der Hälfte der anwesenden Stadtratsmitglieder im Umweltsenat vom 3.7. einen falschen Beweggrund zu unterstellen.
Die Meinung der im LZ-Bericht genannten fünf Stadträte ging nicht dahin von der Einleitung eines Verfahrens gegen den Bauherren abzusehen, sondern diese Entscheidung dort zu belassen, wo sie üblicherweise angesiedelt ist: bei der Verwaltung. Die fünf Stadträte vertraten die Meinung, dass es nicht ihre Aufgabe ist ohne genaue Kenntnis der Aktenlage und ohne Anhörung des Betroffenen über die Verwaltung hinweg eine Ordnungswidrigkeit festzustellen.  Das ist die Aufgabe der Verwaltungen die anhand der Aktenlage und der sonstigen Feststellungen zu prüfen hat ob ein Tatbestand erfüllt ist. Sollte dies der Fall sein, so ist nach Recht und Gesetz vorzugehen. Grundsätzlich eine Sanktion auszuschliessen war nicht der Inhalt der Willenserklärungen der fünf Stadträte.
Vielmehr wurde durch die Abstimmung der fünf Stadträte die Vorwegnahme eines erfüllten Tatbestandes verhindert und der rechtsstaatliche Gang der Dinge aufrecht erhalten.
Es ist bedenklich, wie aus diesem gesetzeskonformen Vorgehen durch geschickte Formulierung ein Sondervorteil für den Bauherrn konstruiert wird.

 

Art. 5. (1) 1Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. 2Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. 3Eine Zensur findet nicht statt.
Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland

Barrierefreiheit durch Verleumdung?

Aus der Berichterstattung der LZ vom 14.02.2019 konnte ich entnehmen, dass Herr Stefan Tutsch in einer Veranstaltung meiner Person eine behindertenfeindliche Haltung unterstellt hat.
Er zieht dazu einen Zeitungsbericht über eine Bausenatssitzung heran, bei der er selbst nicht zugegen war, in dem aus dem Zusammenhang gerissen und daher sinnentstellt berichtet wurde und den er so auslegt wie es ihm passt. Er hat mich weder im Vorfeld zu einer Stellungnahme aufgefordert noch zu der Veranstaltung eingeladen in der er seine herabwürdigende Kritik und die Unterstellung der Diskriminierung kund getan hat.
Erfreulich an dem Bericht ist, dass Bürgermeister Dr. Keyßner versucht die Hetze von Herrn Tutsch einzudämmen.
Als Behindertenbeiratsvorsitzender sollte er dem Stadtrat beratend zur Seite stehen und nicht gegenüber Mitgliedern des Stadtrates unwahre Tatsachen in die Welt setzen.
Zum einen ist es jedem durchschnittlich intelligenten und aufgeklärten Erwachsenen zu zumuten nicht jede Berichterstattung ungeprüft als Fakt zu übernehmen und zum anderen sollte es selbstverständlich sein dem Beschuldigten die Möglichkeit einer Stellungnahme einzuräumen. Dies bevor unsoziale Beweggründe unterstellt werden und eine üble Nachrede erfolgt.
Herr Tutsch hat bedauerlicher Weise gezeigt, dass er diesen rechtsstaatlichen Grundsatz nicht befolgt.
Ein paar Beispiele dafür, wie falsch er liegt:
1. Ich war Vertrauensmann der Schwerbehinderten und konnte dabei Behinderten Hilfe zu teil werden lassen.
2. Seit 2001 berate ich europaweit als Geprüfter Baubiologe und Bundesvorsitzender der Interessengemeinschaft der Holzschutzmittelgeschädigten e.V. beinahe täglich geschädigte und behinderte Menschen.
3. Behindertenarbeit wird von mir seit Jahrzehnten aktiv unterstützt, so auch aktuell im Rahmen der Landshuter Umweltmesse 2019, letzteres müsste Herrn Tutsch bekannt sein.
4. Seit Jahren setzt sich die CSU-Fraktion (z.B. durch mehrere Anträge von Stadtrat Jacob Entholzner 2008 und 2011) für behindertengerechte Beläge zur Überquerung der Altstadt ein.
Im Bausenat bestand bereits 2009 einstimmig Konsens, dass „…es jedem Menschen möglich sein müsse problemlos die Altstadt zu überqueren. Egal ob als Fußgänger, Rollstuhlfahrer, Blinder oder mit Kinderwagen. Doch wann der Wunsch in Form von Querungshilfen umgesetzt wird, ist die Frage.“ (LZ vom 9.5.2009).Trotz seines Verhaltens bin ich bereit bei der nächsten Versammlung des Behindertenbeirates Rede und Antwort zu stehen, wenn er die Größe aufbringt mich einzuladen.

Rudolf Schnur
Stadtrat und Vorsitzender der CSU-Fraktion

Leserbrief zum Leitartikel von Prof. Dr. Martin Balle „Die Populisten dieser Welt“ vom 19.1.2019

Sehr geehrter Herr Prof. Dr. Martin Balle,

in Ihrem Leitartikel vom 19.1.2019 nehmen Sie den Angriff auf den AfD-Bundestagsabgeordneten Franz Magnitz als Beispiel für Populismus. Die Art und Weise wie Sie das darstellen ist menschenverachtend; so nach dem Motto „war ja nicht so schlimm“.  Ob er mit einem Stück Holz oder mit dem Ellenbogen und der Wucht dieses kräftigen Mannes (Video) zu Fall gebracht wurde, ist zunächst sekundär.  Entscheidend ist, dass die drei Angreifer die Absicht hatten, diesen Mann zu verletzen. Wie schwer, das wissen nur die Angreifer selber. Jedenfalls nahmen sie in Kauf, dass er auch schwere Verletzungen davonträgt oder sogar bei unglücklichem Sturz stirbt. Ihre Relativierung der Tat ist hier fehl am Platz. Menschenverachtender ist aber Ihre despektierliche Formulierung „und fiel unglücklich auf seinen Schädel“.  Ist das nicht auch Populismus? Am linken Rand können Sie damit bestimmt viel Häme gegenüber Herrn Magnitz auslösen. Übrigens: Das mit dem Stück Holz stammt von Arbeitern, welche die Angreifer vorher damit gesehen haben.

Würde mich interessieren wie Ihre Formulierungen ausfallen würden, wenn jemand aus einer anderen Partei überfallen worden wäre!

Ihren Satz „ das Mittel der Lüge oder auch das Verdrehen von Sachverhalten, wie es die AfD praktiziert, also Lüge und Manipulation als Mittel der Politik“ kann man getrost auch auf andere Parteien und viele Mainstream-Medien anwenden.  Z. B. Das Versprechen (H. Kohl), den Soli bis 1999 abzuschaffen!! 1983, die Hitlertagebücher im Stern!  2017/18 Claas Relotius`s  erfundene Geschichten im Spiegel, um nur einige gravierende Beispiele zu nennen.

J. Huber, Ergolding

– Laut Angaben des Verfassers des Leserbriefes wurde eine Veröffentlichung von der Landshuter Zeitung abgelehnt –
Leserbriefe geben nicht unbedingt die Meinung von Redaktion oder Herausgeber wieder. Die Redaktion behält sich vor, Leserbriefe nicht, in kenntlicher Form gekürzt oder in Auszügen zu veröffentlichen. Anonyme Zuschriften werden nicht berücksichtigt.
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art. 5. (1) 1Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. 2Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. 3Eine Zensur findet nicht statt.

Die LZ ignoriert ihre eigene Berichterstattung, der OB spricht von fake news und blendet die Fakten völlig aus…

Aus der Presseerklärung des OB Putz vom 17. Juli 2018:

  1. “Ich bedauere das sehr, muss aber schon darauf hinweisen, dass die entsprechenden Entscheidungen weit vor meinem Amtsantritt im Januar 2017 gefallen sind“, betont Putz.”
  2. “der Bausenat seiner Auffassung nach durchaus befugt, habe das aber auch später und unter seinem Vorsitz nicht verlangt. Auch nicht in der Sitzung am 28. September 2017, als die konkreten Planungen für die Feuerwache vorgestellt und beschlossen wurden.”

Tatsache ist, dass im Bausenat am 28.09.2017 unter dem Vorsitz des OB A. Putz und unter dem Tagesordnungspunkt “Freiwillige Feuerwehr Wolfgangsiedlung – Neubau; Vorstellung der Planung” einstimmig (Manfred Hölzlein, Rudolf Schnur, Dr. Dagmar Kaindl, Prof. Dr. Frank Palme, Gerd Steinberger, Tilman von Kuepach, Erwin Schneck, Bernd Friedrich, Elke März-Granda) beschlossen wurde:

“…Die Thematik der Kampfmittel und Bodenbelastung wird detailliert untersucht und die weitere Vorgehensweise dem Bausenat vorgestellt.”

Die Landshuter Zeitung berichtete darüber am 2.10.2017 sehr ausführlich:

Wieso wurden diese eindeutigen Fakten in der Pressemitteilung des OB und im Bericht der LZ vom 18.07.2018 völlig aussen vor gelassen und stattdessen unwahre Tatsachenbehauptungen verbreitet?

„Wer nichts weiß hat gut reinreden“, sagt der Volksmund. Gefährlich wird es aber, wenn wiederholt wider besseren Wissens falsche Behauptungen aufgestellt werden. So wird in der LZ am 3.3.18 und erneut am 28.04.2018 von Herrn Uli Karg behauptet, dass die Martinschule leer steht.
Die Antwort von OB Putz auf eine Plenaranfrage vom 13.03.2018 stellt nun amtlich fest, was vorher ohnehin bekannt war: es gab und gibt keinen Leerstand (siehe unten). In dem Gebäude befindet sich unter anderem ein Teil der Berufsschule (seit 2009 und noch bis Ende Mai 2018) und einige Vereine.
Die Einrichtung eines Hauses der Vereine war vor 10 Jahren nicht nur diskutiert, sondern auf einen CSU-Antrag einstimmig beschlossen worden, aber bis heute nicht umgesetzt. Wieso konnte die Verwaltung bis dato nicht glaubhaft erklären.
Dargestellt wurde bis heute ebenso wenig die künftige Unterbringung der gegenwärtigen Nutzer der ehem. Martinsschule, vor allem verschiedener Vereine.
Mit der Überschrift seines Kommentars „Blah und Blubb“ hat Herr Karg seine bisherige einseitige Betrachtung der Angelegenheit Martinsschule sehr gut beschrieben. Bloße tendenziöse Behauptungen, die bei näherer Betrachtung substanzlos sind („Keine Ahnung!“) und eine freilaufende Phantasie die bis zu Verschwörungstheorien gegen OB Putz führt.
Wie soll denn die Raumfrage für die Vereine die sich jetzt in der ehem. Martinsschule befinden und diejenigen, die vergeblich nach Räumen angefragt haben (z.B. die Bühne, Heimatvereine) gelöst werden? Kein Problem aus Sicht von Herrn Karg?
Als „Plump“ könnte sein bisheriges forsches Eintreten für das sogenannte Kreativquartier (siehe Leserbrief von Jutta Widmann vom 07.03.2018) ausgelegt werden. Die „dröhnende Ideenlosigkeit“ die er anderen unterstellt, muss er sich hinsichtlich der bedrohten Zukunft der betroffenen Vereine selbst als Spiegel vorhalten lassen.

Rudolf Schnur, Herausgeber klartext.LA

siehe auch: http://www.klartext.la/kommentar-wie-grob-zu-gehoben-wird/