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Kindergarten

Die Kosten für den Kindergarten können je nach Region enorm teuer werden. Doch gerade für Familien, die HartzIVbeziehen, ist es häufig sehr schwer, diese Kosten neben dem Lebensunterhalt für die ganze Familie aufzubringen. Daher fragen sich viele Betroffene, ob die Kosten für den Kindergarten in jedem Fall selbst getragen werden müssen. Die Interessengemeinschaft Sozialrecht e.V. klärt in ihrem kostenlosen Ratgeberportal auf.  – Isabel Frankenberg

Grundsätzlich ist das Jobcenter für alle Angelegenheiten rund um das Thema HartzIVzuständig, so auch für die Kinderbetreuung. Die Kosten für die Unterbringung in einem Kindergarten werden jedoch nicht vom Jobcenter übernommen. Unter Umständen stehen Familien allerdings die Mittel von anderen Stellen, so z.B. vom Jugendamt, zur Verfügung. Dort muss der Antrag auf die Übernahme der Kindergartenkosten gestellt werden.

Grund dafür ist, dass die Kindergartenkosten im Paket für Teilhabe und Bildung ebenso wie die Kosten für die Erstausstattung des Kindes nicht enthalten sind. Zwar besteht dennoch die Möglichkeit, sich Unterstützung beim Jugendamt zu holen, dieser ist allerdings mit einem hohen bürokratischenAufwand verbunden und stellt daher viele Familien vor ein großes Problem.

Die Kosten für das Mittagessen, für Klassenausflüge und die Fahrtkosten werden wiederum vom Jobcenter mitfinanziert. Diese fallen unter das Bildungs- und Teilhabepaketund enthalten folgende Leistungen:

  • Mittagessen
  • persönlicher Schulbedarf
  • Lernförderung
  • Teilnahme an Kita- und Klassenfahrten
  • Kosten für Kultur, Sport und Freizeit
  • Fahrtkosten zur Schule

Einen Kindergartenzuschuss gibt es bei HartzIValso grundsätzlich nicht. Auf Antrag wird jedoch z.B. das Essengeld übernommen. Dies gehört zum Teil in das Bildungs- und Teilhaberpaket des Jobcenter. Wird der Antrag genehmigt, erhalten die betroffenen Familien eine Pauschale von 20 Euro monatlich pro Kind. Hinzu kommt ein Eigenanteil von einem Euro pro Tag, der von den Eltern aufgebracht werden muss.

Die Frage, ob der Kindergarten selbst bezahlt werden muss, ist sehr kompliziert, da sich das Landes- und Bundesrecht in dieser Angelegenheit überlappen. Grundsätzlich liegt die Gesetzgebungskompetenz beim Bund. In einigen Fällen haben die Länder jedoch die Möglichkeit, die Gesetze vom Bund frei zu gestalten. Ihnen steht eine gewisse Eigenkompetenz zu.

Laut dem Sozialgesetzbuch (SGB) II, SGB XII oder dem Asylbewerbergesetz (AsylbLG) müssen Personen, die bestimmte Leistungen beziehen bei der Staffelung der Elternbeiträge in jedem Bundesland berücksichtigt werden. Erhalten Betroffene einer der folgenden Leistungen, müssen sie den Kindergarten nicht oder nur teilweise selbst finanzieren:

  • Arbeitslosengeld I
  • Arbeitslosengeld II(Hartz IV)
  • Sozialhilfe
  • Wohngeld
  • Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz

In einigen Bundesländern gibt es zudem seit 2017 eine schrittweise Abschaffung der Kindergartengebühren. So wird Berlin die Eltern ab dem 01. August 2018 hinsichtlich der Kindergartenfinanzierung nicht mehr in die Pflicht nehmen. Auch in Hessen und Rheinland-Pfalz gibt es bald keine Kita-Gebühren mehr. Während in Niedersachsen das erste Kindergartenjahr kostenlos ist, können Kinder aus Hamburg den Kindergarten bis zu fünf Stunden am Tag kostenlos besuchen. Bayern bietet stattdessen im letzten Kindergartenjahr einen Zuschuss von 100 Euro im Monat.

Weitere Informationen zum Thema „Kindergarten und Hartz4“ finden Sie unter www.arbeitslosenselbsthilfe.org.

  

Die Interessengemeinschaft Sozialrecht e.V.

Die Interessengemeinschaft Sozialrecht e.V. wurde im Januar 2017 vom Rechtsjournalisten Marcel Weber in Berlin gegründet. Der Verein hat es sich zur Aufgabe gemacht, Transparenz im Bereich Sozialrecht zu schaffen, um interessierten Bürgerinnen und Bürgern einen Einblick in die wichtigsten Themen zu bieten.

Ziel und Zweck der Interessengemeinschaft e.V. ist die Beobachtung sozialrechtlicher Entwicklungen, Analyse und Kommentierung aktueller Rechtsprechungen sowie der Bereitstellung von Informationen und Hilfestellungen für Leistungsempfänger und Interessierte. Dabei verfolgt der Verein keinerlei eigenwirtschaftliche Zwecke. Die Mittel des Vereins dürfen nur für satzungsmäßige Zwecke verwendet werden. In ihrer Eigenschaft als Mitglieder des Vereins erhalten diese keine Zuwendungen oder Gewinnanteile aus Mitteln des Vereins.