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Briefwahl

PRESSEMITTEILUNG                                                                                  26.03.2020

Am kommenden Sonntag, 29. März, finden in vielen bayerischen Kommunen und Landkreisen Stichwahlen um das Amt des (Ober-)Bürgermeisters bzw. des Landrats statt. In Landshut entscheidet sich dann, wer in den kommenden sechs Jahren als OB die Geschicke der Stadt lenken soll. Aufgrund der Corona-Krise wird die Stichwahl als reine Briefwahl durchgeführt. Wie das Innenministerium mitteilt, wurde inzwischen mit der Deutschen Post AG vereinbart, dass in ganz Bayern am kommenden Samstag ab 18 Uhr sämtliche 19.559 Postbriefkästen einmalig außer der Reihe geleert werden. Die Post sichert demnach weiterhin zu, dass Wahlbriefrücksendungen, die bis zu diesem Zeitpunkt in einen ihrer Briefkästen in Bayern eingeworfen wurden, den zuständigen Gemeindeverwaltungen bis Sonntag, 18 Uhr, zugestellt werden und damit auch termingerecht eingehen.

Nach Samstag, 18 Uhr, bis Sonntag, 18 Uhr, können Rückkuverts dann nur noch direkt bei den jeweils zuständigen Gemeindeverwaltungen in die amtlichen Briefkästen eingeworfen werden – in Landshut also in die Briefkästen der Rathäuser in der Altstadt und an der Luitpoldstraße. Der Gang zu Postbriefkasten oder zur Gemeindeverwaltung sind triftige Gründe im Sinne der Bayerischen Verordnung über eine vorläufige Ausgangsbeschränkung anlässlich der Corona-Pandemie, um die Wohnung zu verlassen. Die Polizei wurde vom Innenministerium zudem angewiesen, „bis zur Leerung der Briefkästen ein besonderes Augenmerk darauf zu haben, dass diese nicht in rechtswidriger Art und Weise angegangen werden und dadurch die ordnungsgemäße Durchführung der Wahl gefährdet wird“.

PRESSEMITTEILUNG                                                                                  02.03.2020

Rekordwert erreicht: Stadt Landshut verzeichnet bereits 13.500 Briefwahlanträge für Kommunalwahlen am 15. März

Die bisherige Bestmarke stammte von der Bundestagswahl im September 2017

Der Trend hin zur Briefwahl setzt sich in Landshut auch im Vorfeld der für Sonntag, 15. März 2020, terminierten Kommunalwahlen fort. Bis Montagvormittag gingen bei der Stadt rund 13.500 Briefwahlanträge ein. Damit ist der bisherige Rekordwert, der anlässlich der Bundestagswahl 2017 aufgestellt wurde, bereits erreicht. Damals setzten 13.343 Bürgerinnen und Bürger ihre Kreuzerl per Brief. Bei der Landtagswahl im Herbst 2018 waren es knapp 12.500, bei der letzten Stadtratswahl im März 2014 dagegen nur gut 9.650 – und bei der jüngsten OB-Wahl im Oktober 2016 wurden lediglich etwa 7.550 Briefwahlanträge verzeichnet.

Für die Stadtverwaltung kommt diese Aufwärtsentwicklung nicht überraschend. Deswegen wurden erheblich mehr Briefwahlunterlagen geordert als bei vergangenen Wahlen. Die hohe Nachfrage zeigt nun, dass dieser Schritt richtig und notwendig war, zumal in den bis zum Wahltag verbleibenden knapp zwei Wochen noch mit hunderten weiteren Anträgen zu rechnen ist. Wer per Brief wählen möchte, muss dafür bis Freitag, 13. März 2020, 15 Uhr, einen entsprechenden Antrag stellen. Dies kann persönlich geschehen, und zwar im Wahlamt im Rathaus II, Nebengebäude, Luitpoldstraße 29b (Foyer), 84034 Landshut. Dort können dann auch gleich die Wahlunterlagen in Empfang genommen und die Wahlen in einer eigens im Foyer aufgestellten Wahlkabine vollzogen werden. Die Stimmzettel werden in verschlossenen Kuverts in eine Urne gegeben. Das Wahlamt ist bis 13. März 2020 zu folgenden Zeiten geöffnet: montags, dienstags und donnerstags von 7.30 bis 16 Uhr, mittwochs von 7.30 bis 12 Uhr und von 14 bis 18 Uhr sowie freitags von 7.30 bis 12 Uhr. Am Freitag vor dem Wahltag, also am 13. März 2020, ist von 7.30 bis 15 Uhr durchgehend geöffnet.

Selbstverständlich können Bürgerinnen und Bürger ihre Briefwahlunterlagen aber auch bequem über einen auf dem Wahlbenachrichtigungsbrief abgedruckten QR-Code, via Internet oder per Post anfordern. Der Versand erfolgt jeweils per Post und ist kostenfrei. Online-Anträge sind noch bis Mittwoch, 11. März 2020, 16 Uhr auf der Homepage der Stadt Landshut unter der Adresse www.landshut.de möglich; der entsprechende Link ist auf der Startseite zu finden. Wer den herkömmlichen Postweg bevorzugt, muss nur den Antragsvordruck auf der Rückseite des Wahlbenachrichtigungsbriefs ausfüllen und diesen in einem ausreichend frankierten Briefumschlag zurückschicken an die Stadt Landshut, Wahlamt, Luitpoldstraße 29, 84034 Landshut.

Egal, auf welchem Weg die Briefwahl beantragt wird: Entscheidend ist, dass die Briefwahlunterlagen – also der Wahlbrief – dann auch rechtzeitig abgegeben werden. Gültig sind nämlich nur Briefwahlstimmen, die vor Wahlschluss am Sonntag, 15. März, 18 Uhr eingegangen sind. Auf dem Postweg sollte der Wahlbrief deshalb spätestens am Donnerstag, 12. März, verschickt werden. Darüber hinaus besteht die Möglichkeit, den Wahlbrief am Wahltag, dem 15. März 2020, bis 18 Uhr in die Postkästen der Rathäuser in der Altstadt oder an der Luitpoldstraße einzuwerfen.

Briefwähler sollten zudem beachten, dass zur Wahl des Oberbürgermeisters eine Stichwahl nötig werden kann. Das wäre dann der Fall, wenn am 15. März keine(r) der sieben Bewerberinnen und Bewerber die absolute Mehrheit der abgegebenen Stimmen erreichen würde. Die Stichwahl würde am Sonntag, 29. März 2020, stattfinden. Die entsprechenden Briefwahlunterlagen können schon jetzt mitbeantragt werden. Dafür muss lediglich das dafür vorgesehene Feld auf dem Antrag angekreuzt werden.

Der neue Briefwahlrekord ist zudem als Fingerzeig für einen Anstieg der Wahlbeteiligung zu werten. Bei der letzten Kommunalwahl im März 2014 machten in Landshut nur knapp 40 Prozent der Bürgerinnen und Bürger von ihrem Stimmrecht Gebrauch. Allerdings wurden damals turnusgemäß nur die 44 Sitze des Stadtrats neu besetzt; die letzte OB-Wahl fand – bei ebenfalls niedriger Wahlbeteiligung von gut 46 Prozent – erst zweieinhalb Jahre später, also im Oktober 2016, statt. Am 15. März 2020 werden in Landshut dagegen erstmals seit mehr als einem halben Jahrhundert das Stadtoberhaupt und der Stadtrat wieder am selben Tag bestimmt. Auch das könnte ein Grund für das offensichtlich steigende Interesse der Wahlberechtigten sein.

 

Gelb für die OB-Wahl, mintgrün für die Stadtratswahl: So sehen die Stimmzettel für die Kommunalwahlen am 15. März 2020 in der Stadt Landshut aus.

PRESSEMITTEILUNG                                                                                  14.02.2020 

Bis Freitagmorgen gingen bereits mehr als 1400 Briefwahlanträge ein

Am Sonntag, 15. März 2020, finden in Bayern Kommunalwahlen statt. In der Stadt Landshut entscheiden dann rund 55.800 Stimmberechtigte nicht nur über die Neubesetzung der 44 Stadtratssitze, sondern auch darüber, wer in den kommenden sechs Jahren das Amt des Oberbürgermeisters ausfüllen darf. In den nächsten Tagen erhalten die Wahlberechtigten nun per Post die Wahlbenachrichtigungsbriefe: Darauf sind unter anderem der Stimmbezirk und der Abstimmungsraum angegeben. Mit der Wahlbenachrichtigung können aber ab sofort auch die Briefwahlunterlagen mit Wahlschein angefordert werden. Bis Freitagmorgen gingen bereits mehr als 1400 entsprechende Anträge ein.

Am Wahltag werden in Landshut insgesamt 60 Wahllokale eingerichtet. Dort können die Bürgerinnen und Bürger von 8 bis 18 Uhr ihre Stimmen abgeben. Wer per Brief wählen möchte, muss dafür bis Freitag, 13. März 2020, 15 Uhr, einen entsprechenden Antrag stellen. Dies kann persönlich geschehen, und zwar im Wahlamt im Rathaus II, Nebengebäude, Luitpoldstraße 29b (Foyer), 84034 Landshut. Dort können dann auch gleich die Wahlunterlagen in Empfang genommen und die Wahlen in einer eigens im Foyer aufgestellten Wahlkabine vollzogen werden. Die Stimmzettel werden in verschlossenen Kuverts in eine Urne gegeben. Das Wahlamt ist ab kommender Woche zu folgenden Zeiten geöffnet: montags, dienstags und donnerstags von 7.30 bis 16 Uhr, mittwochs von 7.30 bis 12 Uhr und von 14 bis 18 Uhr sowie freitags von 7.30 bis 12 Uhr. Am Freitag vor dem Wahltag, also am 13. März 2020, ist durchgehend von 7.30 bis 15 Uhr geöffnet.

Selbstverständlich können die Briefwahlunterlagen aber auch bequem über einen auf dem Wahlbenachrichtigungsbrief abgedruckten QR-Code, via Internet oder per Post angefordert werden; der Versand erfolgt jeweils per Post und ist kostenfrei. Online-Anträge sind bis Mittwoch, 11. März 2020, 16 Uhr auf der Homepage der Stadt Landshut unter www.landshut.de möglich; der entsprechende Link ist auf der Startseite zu finden. Wer den herkömmlichen Postweg bevorzugt, muss nur den Antragsvordruck auf der Rückseite des Wahlbenachrichtigungsbriefs ausfüllen und diesen in einem ausreichend frankierten Briefumschlag zurückschicken an die Stadt Landshut, Wahlamt, Luitpoldstraße 29, 84034 Landshut. Egal, auf welchem Weg die Briefwahl beantragt wird: Entscheidend ist, dass die Briefwahlunterlagen – also der Wahlbrief – dann auch rechtzeitig abgegeben werden. Gültig sind nämlich nur Briefwahlstimmen, die vor Wahlschluss am Sonntag, 15. März, 18 Uhr eingegangen sind. Auf dem Postweg sollte der Wahlbrief deshalb spätestens am Donnerstag, 12. März, verschickt werden. Darüber hinaus besteht die Möglichkeit, den Wahlbrief am Wahltag, also am 15. März, bis 18 Uhr in die Postkästen der Rathäuser in der Altstadt oder an der Luitpoldstraße einzuwerfen.

Briefwähler sollten zudem beachten, dass zur Wahl des Oberbürgermeisters eine Stichwahl nötig werden kann. Das wäre dann der Fall, wenn am 15. März keine(r) der sieben Bewerberinnen und Bewerber die absolute Mehrheit der abgegebenen Stimmen erreichen würde. Die Stichwahl würde am Sonntag, 29. März 2020, stattfinden. Die entsprechenden Briefwahlunterlagen können schon jetzt mitbeantragt werden. Dafür muss lediglich das dafür vorgesehene Feld auf dem Antrag angekreuzt werden.

Fotos: Stadt Landshut

 

 

Briefwahl beantragen: auch online möglich

Am Sonntag, 14. Oktober, findet neben der Landtags- und Bezirkswahl in der Stadt Landshut zusätzlich der Bürgerentscheid „Gründung einer städtischen Wohnungsbaugesellschaft“ statt. Die Wahlberechtigten der Stadt Landshut erhalten ab Mitte der Woche (5. September) – bis spätestens 22. September – die Wahlbenachrichtigungskarten per Post zugeschickt. In den Wahlbenachrichtigungen sind der Wahlbezirk und der Abstimmungsraum angegeben, in dem die Stimmberechtigten am Wahltag, 14. Oktober, abstimmen können.

Bitte beachten: Der Versand der Wahlbenachrichtigungen für den Bürgerentscheid erfolgt separat ab dem 12. September – ebenfalls im Zeitraum bis spätestens 22. September. Am Wahltag sind insgesamt 60 Wahllokale von 8 bis 18 Uhr geöffnet. Anzahl der Wahlberechtigten in der Stadt Landshut: Bei der Landtags- u. Bezirkswahl sind es circa 49.300 Bürger (mit deutscher Staatsangehörigkeit) und beim Bürgerentscheid circa 54.800 Landshuter (Unionsbürger).

Per Briefwahl wählen – Unterlagen auch online beantragen

Mit der Wahlbenachrichtigung können auch Briefwahlunterlagen mit Wahlschein angefordert werden. Wer per Briefwahl wählen will, muss dies bis Freitag, 12. Oktober, 15 Uhr, im Wahlamt im Rathaus II, Nebengebäude, Luitpoldstraße 29 b (Zugang Seiteneingang, ein zusätzlicher barrierefreier Zugang ist ebenfalls vorhanden) beantragen.

Online: Bis Mittwoch, 10. Oktober, 16 Uhr, besteht – mit Erhalt der Wahlbenachrichtigungskarte – online auf der Internetseite der Stadt Landshut unterwww.landshut.de die Möglichkeit, die Unterlagen zu beantragen.

Die Beantragung ist auch mittels QR-Code, der auf der Wahlbenachrichtigungskarte aufgedruckt ist, möglich.

Per Post: Selbstverständlich können die Briefwahlunterlagen, wie bisher, mit dem Antragsvordruck auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigungskarte auf dem Postweg (in einem ausreichend frankierten Briefumschlag) beantragt werden.

Bei persönlicher Abholung der Briefwahlunterlagen im Wahlamt der Stadt Landshut, Rathaus II, Nebengebäude, Luitpoldstraße 29 b (Zugang Seiteneingang, ein zusätzlicher barrierefreier Zugang ist ebenfalls vorhanden) kann bei Bedarf auch dort der Wahlvorgang in einer Wahlkabine vollzogen werden; die Stimmzettel werden in verschlossenen Wahlbriefen in die Wahlurne gegeben.

Öffnungszeiten des Wahlamts sind ab dem 10. September montags, dienstags und donnerstags von 7.30 bis 16 Uhr, mittwochs von 7.30 bis 12 Uhr und von 14 bis 18 Uhr sowie freitags von 7.30 bis 12 Uhr. Am Freitag vor der Wahl, also am 12. Oktober, ist durchgehend von 7.30 bis 15 Uhr geöffnet.

Hohe Briefwahl-Nachfrage in Landshut

Fast 11000 Anträge sind bereits eingegangen – Rekord sehr wahrscheinlich

Der Super-Wahlsonntag rückt näher: Am 24. September sind die Landshuter nicht nur zur Bundestagswahl aufgerufen, sondern dürfen auch bei gleich drei Bürgerentscheiden ihre Stimme abgeben. Das Interesse an den Urnengängen ist offenbar groß. Darauf jedenfalls lässt die hohe Zahl an Briefwahlanträgen schließen, die schon knapp zwei Wochen vor dem Wahltermin eingegangen sind. Es ist sehr wahrscheinlich, dass die Briefwahlbeteiligung sogar ein neues Rekordniveau erreichen wird.

Dafür sprechen jedenfalls die bislang vorliegenden Zahlen. Bis Montagmittag sind laut stellvertretendem Kreiswahlleiter Franz Fischer für die Bundestagswahl beinahe 11000 Briefwahlanträge aus dem Stadtgebiet eingegangen. Ein sehr beachtlicher Wert, denn das entspricht bereits jetzt deutlich mehr als einem Fünftel der 49301 Stimmberechtigten. Der bisherige Bestwert stammt übrigens aus dem Jahr 2013: Damals wählten 10937 Landshuter per Brief – diese Marke wird diesmal mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit überboten. Der Trend setzt sich damit fort, denn 2009 gab es in der Stadt „nur” rund 8773 Briefwähler.

Der enorme Andrang kommt für die Stadt nicht ganz unerwartet: „Wir haben aufgrund der Erfahrungen der vergangenen Jahre mit einer solchen Entwicklung gerechnet und dementsprechend mehr Briefwahlunterlagen als früher bestellt”, sagt Günther Finsterhölzl, Sachgebietsleiter im Bürgerbüro. Außerdem wurde die Zahl der Briefwahllokale von einst elf auf nun 15 erhöht. Das Ende der Fahnenstange ist dabei noch nicht erreicht: Bis zu 30 Prozent Briefwahlbeteiligung hält Finsterhölzl langfristig für möglich – so kalkulieren seinen Informationen nach auch viele andere Städte.

Nicht ganz so hoch wie für die Bundestagswahl ist der Briefwahl-Wunsch für die drei Bürgerentscheide ausgeprägt. Dafür gingen bisher knapp 10000 Anträge ein, also etwa 1000 weniger als für die Bundestagswahl. Und das, obwohl es für die Bürgerentscheide aus rechtlichen Gründen rund 5000 Stimmberechtigte mehr gibt, weil auch Bürger anderer EU-Staaten wählen dürfen. Dennoch: „Für Wahlen auf kommunaler Ebene ist diese Briefwahl-Nachfrage ungewöhnlich hoch”, betont Finsterhölzl und zieht zum Vergleich die Zahlen der OB-Wahl 2016 heran: Damals seien zum Beispiel für die Stichwahl „nur” rund 7800 Briefwahlanträge eingegangen. Bei den letzten Bürgerentscheiden 2012 zu Westtangente und Burgaufzug waren es

 

Foto: Lodermeier

 

PRESSEMITTEILUNG 11.10.2016

Rund um die Stichwahl

Am Sonntag, 23. Oktober, wählen Landshuts Bürger erneut: Mit ihrer Stimme entscheiden sie, ob Helmut Radlmeier oder Alexander Putz in einer Stichwahl die Nachfolge von Oberbürgermeister Hans Rampf antreten wird. Das Wahl-Prozedere gleicht dem ersten Wahlgang. Die Wahlbenachrichtigungskarte, die insgesamt 54.500 Wahlberechtigte bereits zur OB-Wahl am 9. Oktober erhielten, gilt auch zur Stichwahl. Darin sind der Stimmbezirk und der Abstimmungsraum angegeben, in dem die Stimmberechtigten zur Stichwahl am 23. Oktober abstimmen können. Am Wahltag sind die 60 Wahllokale von 8 bis 18 Uhr geöffnet. Mitzubringen ist die Wahlbenachrichtigungskarte oder ein gültiger Ausweis beziehungsweise der Reisepass.

Wer per Briefwahl wählen möchte:

Für diejenigen, die bereits bei der Anforderung der Briefwahlunterlagen für die erste Wahl am 9. Oktober zudem die Möglichkeit nutzten, auch gleich die Unterlagen für eine mögliche Stichwahl anzufordern: Diese Unterlagen werden derzeit verschickt und müssten bis Ende dieser Woche zugestellt sein. Eine erneute Anforderung ist also nicht notwendig.

Für diejenigen, die die Möglichkeit nicht genutzt haben und nun die Briefwahlunterlagen zur Stichwahl anfordern möchten:

Persönlich: Im Wahlamt der Stadt Landshut, Luitpoldstraße 29, Erdgeschoss, können die Briefwahlunterlagen bis Freitag, 21. Oktober, 15 Uhr, beantragt werden. Hierzu wird die Wahlbenachrichtigungskarte oder der Personalausweis beziehungsweise Reisepass benötigt.

Online: Bis Mittwoch, 19.Oktober, 16 Uhr, besteht online auf der Internetseite der Stadt Landshut unter www.landshut.de die Möglichkeit, die Unterlagen zu beantragen. Hierzu wird die Wahlbenachrichtigungskarte benötigt, da die Wählerverzeichnisnummer angegeben werden muss.

Per Post: Selbstverständlich können die Briefwahlunterlagen, wie bisher, mit dem Antragsvordruck auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigungskarte auf dem Postweg (in einem ausreichend frankierten Briefumschlag) beantragt werden.

Was tun bei Verlust der Wahlbenachrichtigungskarte

Wer nicht mehr im Besitz seiner Wahlbenachrichtigungskarte sein sollte, kann trotzdem am 23. Oktober in seinem Wahllokal wählen: Es muss unbedingt der gültige Personalausweis oder Reisepass vorgezeigt werden. Wer per Briefwahl wählen möchte, muss im Wahlamt seinen Personalausweis oder Reisepass bereithalten.

Bei persönlicher Abholung der Briefwahlunterlagen im Wahlamt der Stadt Landshut, Rathaus II, Luitpoldstraße 29, Erdgeschoss – dies ist ab Mittwoch, 12. Oktober, möglich, kann bei Bedarf auch dort der Wahlvorgang in einer Wahlkabine vollzogen werden; die Stimmzettel werden in verschlossenen Kuverts in die Wahlurne gegeben.

Öffnungszeiten des Wahlamts sind ab Mittwoch, 12. Oktober, montags, dienstags und donnerstags von 7.30 bis 16 Uhr, mittwochs von 7.30 bis 12 Uhr und von 14 bis 18 Uhr sowie freitags von 7.30 bis 12 Uhr. Am Freitag vor der Wahl, also am 21. Oktober, ist von 7.30 bis 15 Uhr geöffnet.

 

 

 

-hjl-